Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Bayerisches Wassergesetz (BayWG), Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) - Kommentare mit Vorschriftensammlung zum Europa-, Bundes- und Landesrecht
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Die praxisgerechten Kommentierungen und die an den Belangen des Vollzugs ausgerichtete Vorschriftensammlung helfen bei der täglichen Gesetzesanwendung des
Europarechts,
Bundesrechts und
Landesrechts.
WHG-Kommentar
Band I beinhaltet einen Vollkommentar zu den Regelungen des WHG. Ausführlich erläutert sind die für den Vollzug besonders wichtigen wasserrechtlichen Schwerpunkte, wie z.B. die Regelungen über
die Benutzung der Gewässer,
die Gewässerunterhaltung und
den Gewässerausbau.
Die allgemeinen Bestimmungen sowie die Bestimmungen zur Ausweisung von Wasserschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten sind ebenfalls enthalten.
Systematisch stellt der Autor bei jeder Vorschrift ihre Entstehungsgeschichte sowie ihre Anknüpfungspunkte sowohl im früheren Bundesrecht als auch im Landesrecht dar. Zu jeder Bestimmung zeigt er die Beschlussfassung in Bundestag und Bundesrat auf, da sich aus dem Zusammenwirken der beiden Verfassungsorgane wichtige Hinweise zu den jeweiligen Regelungsabsichten ergeben. So wird der für die Auslegung wichtige Wille des Gesetzgebers deutlich.
BayWG-Kommentar
Band II enthält einen Vollkommentar zum BayWG. Dabei werden die für den Vollzug besonders wichtigen wasserrechtlichen Schwerpunkte, insbesondere die vom WHG abweichenden Regelungen, ausführlich erläutert.
Systematisch wird bei jeder Vorschrift ihre Entstehungsgeschichte dargestellt und der für die Auslegung wichtige Wille des Gesetzgebers klar und deutlich herausgearbeitet.
Vorschriftensammlung zum Europa- und Bundesrecht
Band III bietet eine praxisgerechte Sammlung der für den Verwaltungsvollzug relevanten wasserrechtlichen Vorschriften auf Europa- und Bundesebene. Neben europäischen Richtlinien und Verordnungen ist eine umfangreiche Zusammenstellung bundesrechtlicher Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien und Handlungsanleitungen enthalten, zum Beispiel Vorschriften betreffend
Relevante Bestimmungen wasserrechtlicher Nebengesetze werden auszugsweise wiedergegeben, so z.B. des BNatSchG, des BImSchG inkl. der 9. BImSch-V oder des StGB.
Vorschriftensammlung zum Landesrecht
Band IV beinhaltet für den gesamten Bereich des Wasserrechts die landesrechtlich einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien inklusive der Umsetzungsvorschriften zu europa- und bundesrechtlichen Vorgaben.
AwSV
Band V beinhaltet die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) samt Kommentierung.
»… ein wertvoller Leitfaden … Den Autoren kann ein beachtlicher Fortschritt auf dem Weg zu einer kompletten Erfassung des neuen Wasserrechts mit all seinen Problemkreisen bescheinigt werden.« Dr. Werner Heermann, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Würzburg a.D., Marktbreit, BayVBl. 14/2015
Das Recht der Gewässerrandstreifen
Das Buch behandelt alle rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit Gewässerrandstreifen. Die Rechtslage hierzu ist sehr komplex: Es herrscht ein Nebeneinander von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften. Betroffen sind die sich überschneidenden Rechtsgebiete des Naturschutz-, Wasser-, Agrar-, Dünge- und Forstrechts. Zudem greifen unterschiedliche Zuständigkeitsregelungen, wenn es um die Nutzung bzw. Bewirtschaftung von Gewässerrandstreifen geht.
Eigenverantwortliche Rechtsanwendung
Dies alles macht es Behörden und betroffenen Eigentümern/Nutzungsberechtigten nicht leicht, das geltende Recht sicher anzuwenden. Hinzu kommt, dass die komplizierten Vorschriften zum Schutz der Gewässerrandstreifen von den Betroffenen grundsätzlich selbstständig und eigenverantwortlich einzuhalten sind.
Umfassende Erläuterungen – konkrete Handlungsanleitungen
Hier hilft der Leitfaden mit umfassenden Erläuterungen der Rechtslage und konkreten Handlungsanleitungen. Die Verfasser stellen Inhalt, Aufbau und Zusammenspiel der jeweiligen Rechtsvorschriften am Beispiel der gesetzlichen Vorgaben für Bayern dar. Ausführlich wird u.a. das Zusammenwirken von Dünge- und Wasserrecht unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu den sog. roten Gebieten erläutert.
Alle relevanten Vorschriften des Bundes und der Länder
In einem weiteren Kapitel erfassen die Autoren die vom Bundesrecht abweichenden landesrechtlichen Regelungen der übrigen Bundesländer.
Ergänzend sind die einschlägigen bundesrechtlichen Vorschriften wie auch die Abweichungen aus allen Landeswassergesetzen im Vorschriftenteil des Werkes abgedruckt.
Ein Inhalts- und Stichwortverzeichnis erleichtert das Auffinden der für den Einzelfall geltenden Bestimmungen und der relevanten Erläuterungen.
Leitfaden für alle Rechtsanwender, die ...
... sich als Behörden und als betroffene Eigentümer/Nutzungsberechtigte mit Gewässerrandstreifen beschäftigen.