Neue Zeiten - Neues Sozialrecht

Erster Sozialgerichtstag nach Corona Der Tagungsband beinhaltet die auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag in Potsdam gehaltenen Vorträge. Das Bürgergeld und weitere kontroverse Themen Schwerpunkte der Kommissionen SGB II und SGB III waren die Transformation der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Bürgergeld und die Neufokussierung der Arbeitsförderung. Die Kommission SGB V befasste sich mit dem Für und Wider einer Beteiligung an Krankenhausbehandlungskosten bei eigenverantwortlicher Mitverursachung. Das Thema »Erwerbsminderung – Absicherung im Mehr-Säulen-System und gelingende Teilhabe am Arbeitsleben« war Gegenstand der Kommission SGB VI. Mit COVID-19 als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung beschäftigte sich die Kommission SGB VII aus verschiedenen Blickwinkeln. Familien in der Pandemie, Gewaltschutz, Pflege in der Pandemie Die Kommission SGB VIII beleuchtete den Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie und fragte nach der Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten. Dem Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen widmete sich die Kommission SER/SGB IX, und die Kommission SGB XI untersuchte die Rolle der Pflegeversicherung in der Pandemie. Aktuellen verfassungsrechtlichen Problemen im Asylbewerberleistungsrecht wandte sich die Kommission SGB XII zu, und schließlich behandelte die Kommission Verfahrensrecht aktuelle europäische und nationale Entwicklungen, den elektronischen Rechtsverkehr und die Auswirkungen der Pandemie auf die Sozialgerichtsbarkeit, basierend auf den Erkenntnissen eines empirischen Forschungsprojekts.

Der Mensch im Mittelpunkt von Sozialleistungen Der Tagungsband fasst die auf dem 7. Sozialgerichtstag (DSGT) in Potsdam gehaltenen Referate zusammen. Die Kommission SGB II widmete sich den Wirkungen des SGB II in bestimmten Lebensabschnitten, während die Kommissionen SGB III und SGB XII das Budget für Arbeit und Arbeitsförderung in den Blick nahmen. Der Mensch im Zentrum von Bewertungskriterien Die Kommission SGB V fragte nach Stand und Perspektiven des Kassenwettbewerbsrechts.  Das Thema »Frauen und soziale Sicherheit – Anspruch und Wirklichkeit« war der Gegenstand der Kommission SGB VI. Mit den Grundlagen und der Weiterentwicklung der Bemessung der MdE beschäftigte sich die Kommission SGB VII. Der Mensch und seine Rechte im Fokus Die Kommission SGB VIII befasste sich mit den Kinderrechten im Grundgesetz und Kommission IX fragte: Der Mensch im Mittelpunkt oder im Bermudadreieck? Die Kommission Verfahrensrecht (SGG/SGB X) setzte sich insbesondere mit datenschutzrechtlichen Fragestellungen und den Auswirkungen der EU DSGVO auseinander. Außerdem wurde in dieser Kommission die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik nachgezeichnet. Grundeinkommen im Brennpunkt Die Kommission Ethik im sozialrechtlichen Verfahren hatte sich dem Thema »Bedingungsloses Grundeinkommen« verschrieben und beleuchtete dieses aus verschiedenen Richtungen.