Personen, die von Obdachlosigkeit betroffen sind, befinden sich stets in einer schwierigen Situation. Das Bemühen um ein rechtlich korrektes Vorgehen hat hier deshalb eine besondere Bedeutung.
Bei drohender oder bestehender Obdachlosigkeit müssen Geschäftsleitungen in Kommunen, Mitarbeiter in Ordnungsämtern, aber auch in der sozialen Arbeit Tätige umgehend die notwendigen und angemessenen Maßnahmen treffen. Die Kenntnis der rechtlichen Grundlagen und der praktischen Handlungsmöglichkeiten ist unabdingbare Voraussetzung für eine rechtmäßige und sachgerechte Entscheidung.
Der Top-Ratgeber
Der Ratgeber informiert in knapper, praxisbezogener Form zuverlässig über die wesentlichen Rechtsfragen zur Obdachlosigkeit. Musterbescheide und Handlungsanleitungen bieten dabei ausführliche Hilfestellungen für das konkrete Vorgehen. Der Autor legt besonderen Wert darauf, das komplizierte Zusammenspiel von Sicherheitsrecht, Sozialrecht und Zivilrecht aufzuzeigen.
Noch mehr Informationen
Die 5. Auflage enthält vertiefte aktuelle Hinweise zu Rechtsfragen, die durch bedeutende Entscheidungen weiterentwickelt wurden, wie:
Obdachlosigkeit bei Ausländern
Nicht tolerierbare Verhaltensweisen von schwer psychisch kranken Obdachlosen
Vorgaben für die Gestaltung von Unterkunftsgebühren
Konkrete Handlungsanleitungen
Der Autor stellt die rechtlichen Zusammenhänge dar und bietet konkrete Handlungsempfehlungen und detaillierte Lösungsvorschläge, u.a. zu den Themen:
Erstgespräch mit dem Hilfesuchenden – Vorrang der Selbsthilfe – Unterbringung als Obdachloser – Übergang in eine normale Wohnung
Umgang mit besonders Schutzbedürftigen wie Schwangeren, Säuglingen, psychisch Kranken, gebrechlichen Personen und in Fällen der Verwahrlosung
Besonderheiten bei Ausländern und Asylbewerbern
Vermeidung von Obdachlosigkeit bei drohender Zwangsräumung durch gute Argumente im Kontakt mit Vermieter, Gericht und Gerichtsvollzieher
Umgang mit dem Thema »Räumung von Tieren« bei einer Zwangsräumung
Wahrung der Ordnung in Obdachlosenunterkünften bei Tierhaltung, Vermüllung, Tätlichkeiten zwischen Bewohnern, Beschädigungen
Geltendmachung finanzieller Forderungen der Gemeinde gegenüber Sozialamt, Unterhaltsverpflichteten und den Betroffenen selbst
Abwehr von Rechtsstreitigkeiten durch geschickte Formulierung von Schreiben und Bescheiden und andere vorbeugende Maßnahmen
Mit Beispielen und Musterbescheiden
Zahlreiche Beispiele aus der Verwaltungspraxis, konkrete Argumentationshilfen, Musterbescheide (z.B. zur Einweisung in eine Unterkunft, zur Umsetzung innerhalb von Unterkünften und zur Räumung einer Unterkunft) und Ablaufpläne machen den Leitfaden zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel.
SGB XII, SGB II – auf Stand 1. Januar 2025
Die 35., aktualisierte Auflage der Textausgabe enthält die Vorschriftentexte von SGB XII (Sozialhilfe) und SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Rechtsstand 1. Januar 2025.
Aktuelle Änderungen
Durch das Steuerfortentwicklungsgesetz vom 23. Dezember 2024 (BGBl. I Nr. 449) ist der Sofortzuschlag in § 72 Abs. 1 Satz 1 SGB II für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene und in § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB XII für Minderjährige von 20 auf 25 Euro pro Monat erhöht worden.
Alle Änderungsgesetze und -verordnungen in den Rechtsbereichen des SGB II sowie des SGB XII, die zum 1. Januar 2025 in Kraft getreten sind, sind enthalten. Darüber hinaus ist das Asylbewerberleistungsgesetz abgedruckt.
Wichtige Verordnungen zu Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Darüber hinaus sind enthalten
die Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung,
die Bürgergeld-Verordnung,
die Unbilligkeitsverordnung,
die Einstiegsgeld-Verordnung,
die Mindestanforderungs-Verordnung,
die Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a SGB II,
die Verordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b SGB II
Grundlegende Vorschriften zur Sozialhilfe
Ebenso abgedruckt sind
das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG),
die Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII,
die Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII.
Schnelle Orientierung für die Praxis
Das Inhaltsverzeichnis ist sowohl nach Paragrafen als auch nach Seitenzahlen gegliedert. Zusätzlich ist eine Übersicht aller Änderungsgesetze seit Inkrafttreten von SGB II und SGB XII enthalten. Die Textausgabe dient zur schnellen Orientierung für
erwerbsfähige Hilfebedürftige,
Agenturen für Arbeit,
Sozialämter,
Job-Center,
gesetzliche Krankenkassen,
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung,
Träger der gesetzlichen Rentenversicherung,
alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sozialen Diensten und Jugendämtern in Gemeinden, Städten und Landkreisen.
Wohngeldreform 2023 und »Wohngeld Plus«
Zum 1. Januar 2023 ist die größte Wohngeldreform in der Geschichte Deutschlands in Kraft getreten. Durch das »Wohngeld Plus« steigt die Zahl der Bezugsberechtigten von 600.000 auf rund zwei Millionen Haushalte, der durchschnittliche Wohngeldbetrag wird verdoppelt. Die neue Heizkomponente soll die Belastung durch die steigenden Energiekosten abmildern.
Zuverlässiger Kommentar zum Wohngeldgesetz
Kernstück des Standardwerks sind die umfassenden Erläuterungen der einzelnen Vorschriften des Wohngeldgesetzes.
Wichtige Gesetze und Verordnungen
Das Werk beinhaltet darüber hinaus die Texte von:
Wohngeldgesetz
Wohngeldverordnung
Allgemeiner Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldgesetzes
anderer Sozialleistungsgesetze, wie die Sozialgesetzbücher SGB I (Allgemeiner Teil) und SGB X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz)
§§ 832 und 850 bis 851 ZPO
in Auszügen des EStG
Betriebskostenverordnung
Wohnflächenverordnung
Neubaumietenverordnung
Anschaulich und nutzerfreundlich
Sprache und Aufbau kommen den Interessen der Leser entgegen. Dank der übersichtlichen Darstellung lässt sich die manchmal komplexe Rechtslage schnell überblicken. Eine anschauliche Einführung erleichtert die Arbeit mit dem umfangreichen Werk.
Für Behörden und Bürger
Das Werk wendet sich in erster Linie an die für Wohngeld zuständigen Dienststellen. Aber auch der betroffene Bürger kann sich hier Rat holen. Wer sich außerhalb der Wohngeldstellen über seine Ansprüche Klarheit verschaffen will, findet kompetente Informationen.